Mehr Presserzeugnisse profitieren von der indirekten Presseförderung.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) hat in der Detailberatung des Massnahmepakets zur Förderung der Medien weitere wichtige Entscheide gefällt.

Gemäss dem von der Kommission angenommenen Antrag soll der Bund die Ermässigung der Frühzustellung befristet auf zehn Jahre mit einem jährlichen Beitrag von 40 Millionen Franken unterstützen. Zudem sollen sich die Frühzustellermässigungen ebenso wie die Zustellermässigungen an der Höhe der Auflage bemessen, wofür die Kommission mit 11 zu zwei Stimmen votierte.

Weiter beantragt die Kommission ihrem Rat mit fünf zu fünf Stimmen und Stichentscheid des Präsidenten, die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse mit neu 30 Millionen Franken zu unterstützen. Sie ist der Ansicht, dass diese genauso wie die Tages- und Wochenzeitungen demokratierelevant ist und deshalb dieselbe Unterstützung verdient. Sowohl die Zustellermässigung gemessen an der Auflage, wie auch die Ausweitung auf die Mitglieds- und Stiftungspresse waren wichtige Anliegen von viscom.

Die Kommission hält fest, dass mit der indirekten Presseförderung die demokratie- und staatspolitisch bedeutenden Medien unterstützt werden sollen. Mit neun zu drei Stimmen bei einer Enthaltung beantragt sie ihrem Rat deshalb eine Präzisierung, wonach nur abonnierte Tages- und Wochenzeitungen, die sich an ein breite Öffentlichkeit richten, Zustellermässigungen erhalten sollen. Publikationen der Fach- und Spezialpresse sollen ausgeschlossen werden. Hier hätte sich viscom zugunsten seiner Mitglieder mehr erhofft.

Mit den Anträgen der Kommission erhöht sich die indirekte Presseförderung gegenüber dem Entwurf des Bundesrates um weitere 50 Millionen Franken.