Die Medienministerin antwortet: Teilerfolg für viscom

Frau Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des UVEK, hat auf den viscom-Appell vom 26. März geantwortet.

In ihrem Schreiben verweist sie auf das am 29. April verabschiedete Massnahmepaket zugunsten der Medien, welches allerdings erst langfristig seine Wirkung entfalten dürfte. Die Bundesrätin bestätigt, dass die Regierung daran ist Notmassnahmen für die Medien- und Printbranche zu erarbeiten. Den Auftrag dazu erteilten die beiden Kammern des Parlaments mit entsprechenden Motionen. In den Motionen wurden zentrale Forderungen des viscom aufgegriffen. Bei der von viscom angeregten Digitalsteuer für global agierende Suchmaschinenhersteller spricht die Bundespräsidentin immerhin von einer gründlichen Analyse. Nicht einverstanden ist viscom mit den Aussagen zu «Printed in Switzerland». Hier besteht nach wie vor Handlungsbedarf. viscom und die Parlamentariergruppe Print bleiben am Ball.

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